Rechtsprechung
| VG Ansbach, 25.09.2020 - AN 18 E 20.01966 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
VwGO § 80 Abs. 5; IfSG § 16 Abs. 8, § 28 Abs. 1, Abs. 3
Aufhebung der Verpflichtung zur häuslichen Quarantäne - rewis.io
Anordnung der häuslichen Quarantäne wird nicht aufgehoben
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- VGH Bayern, 27.02.2017 - 15 CS 16.2253
Erfolgreicher Eilrechtsschutz gegen Beseitigungsanordnung für "Glory …
Auszug aus VG Ansbach, 25.09.2020 - AN 18 E 20.01966
Dem Interesse des jeweiligen Antragstellers an der Aussetzung kommt hierbei nur dann Vorrang zu, wenn sich das Hauptsacheverfahren entweder mit hoher Wahrscheinlichkeit als erfolgreich erweisen würde oder wenn die Erfolgsaussichten in der Hauptsache zwar als offen anzusehen wären, eine von der Vorausbeurteilung der Hauptsache unabhängige Folgenabwägung jedoch zu Gunsten des Aussetzungsinteresses des Antragstellers ausgehen würde (BayVGH, B.v. 27.2.2017 - 15 CS 16.2253 - juris Rn. 13). - BVerwG, 06.07.1994 - 1 VR 10.93
Verbot und Auflösung einer kurdischen Vereinigung - Gefährdung der inneren …
Auszug aus VG Ansbach, 25.09.2020 - AN 18 E 20.01966
Im Rahmen der gerichtlichen Interessenabwägung kommt vor allem den Erfolgsaussichten des in der Hauptsache eingelegten bzw. noch einzulegenden Rechtsbehelfs eine maßgebliche Bedeutung zu (vgl. BVerwG, B.v. 6.7.1994 - 1 VR 10.93 - juris Rn. 4). - VG Regensburg, 03.09.2020 - RN 14 S 20.1917
Fortbestehen der Quarantäneverpflichtung trotz Vorlage eines negativen …
Auszug aus VG Ansbach, 25.09.2020 - AN 18 E 20.01966
Zur Vereinbarkeit der hier streitgegenständlichen Allgemeinverfügung mit der Rechtsgrundlage des § 28 Abs. 1 IfSG wurde im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes bereits seitens der Bayerischen Verwaltungsgerichte Regensburg und Würzburg Stellung genommen und diese bejaht (vgl. VG Regensburg, B.v. 3.9.2020 - RN 14 S 20.1917 - juris Rn. 33 ff.;… VG Würzburg, B.v. 18.9.2020 - W 8 S 20.1325 - juris Rn. 23 ff.). - VG Würzburg, 18.09.2020 - W 8 S 20.1325
Coronakrise: Häusliche Isolation von Kontaktpersonen
Auszug aus VG Ansbach, 25.09.2020 - AN 18 E 20.01966
Zur Vereinbarkeit der hier streitgegenständlichen Allgemeinverfügung mit der Rechtsgrundlage des § 28 Abs. 1 IfSG wurde im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes bereits seitens der Bayerischen Verwaltungsgerichte Regensburg und Würzburg Stellung genommen und diese bejaht (…vgl. VG Regensburg, B.v. 3.9.2020 - RN 14 S 20.1917 - juris Rn. 33 ff.; VG Würzburg, B.v. 18.9.2020 - W 8 S 20.1325 - juris Rn. 23 ff.). - OVG Nordrhein-Westfalen, 26.01.1999 - 3 B 2861/97
Erschließungsbeitrag; Vorläufiger Rechtsschutz; Verwaltungsgerichtliche …
Auszug aus VG Ansbach, 25.09.2020 - AN 18 E 20.01966
Diese Zielsetzung bedeutet für die gerichtliche Überprüfung des Streitstoffes im Rahmen des Eilverfahrens, dass in diesem vordringlich nur die Einwände berücksichtigt werden können, die vom Rechtsschutzsuchenden selbst vorgebracht werden, es sei denn, dass sich andere Fehler bei summarischer Prüfung als offensichtlich aufdrängen (vgl. OVG NRW, B.v. 26.1.1999 - 3 B 2861/97 - juris Rn.4).
- VG Ansbach, 07.10.2020 - AN 18 E 20.02086
Vorläufiger Rechtsschutz gegen Quarantäneanordnung
Den diesbezüglich überzeugenden Ausführungen schließt sich das Gericht vollumfänglich an (vgl. dazu schon VG Ansbach, B.v. 25.9.2020 - AN 18 E 20.01966).